Unsere AGB – Das „Kleingedruckte“

1. Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend. Preislisten und Prospektabbildungen sowie in diesen enthaltene Preise, Maßangaben usw. sind unverbindlich. Farbmuster und Farbangaben sind in jedem Fall nur annähernd gültig. Wir behalten uns diesbezüglich Abweichungen insoweit vor, als hierdurch das Aussehen der Ware nicht wesentlich verändert wird.

2. Preise
Sämtliche Preise verstehen sich, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ab Lager zuzüglich Verpackung und Mehrwertsteuer. Wenn nach Geschäftsabschluss allgemeine Erhöhungen der Löhne oder Werkstoffpreise eintreten oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände Fabrikation oder Vertrieb verteuern, behalten wir uns eine verhältnismäßige Erhöhung der Preise vor.

3. Lieferung
Bei Aufträgen, die sofort ab Lager oder innerhalb weniger Tage ausgeliefert werden, erfolgt keine Auftragsbestätigung

Höhere Gewalt oder sonstige unverschuldete Ursachen bei uns oder unseren Lieferanten berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne daß dem Käufer dadurch ein Recht auf irgendwelche Ansprüche zusteht. Der Versand erfolgt in jedem Falle auf Gefahr des Auftraggebers.

Grundsätzlich sind wir berechtigt, produktionsbedingte Über- oder Unterlieferungen bis zu 10% der bestellten Menge vorzunehmen.

4. Versand
Bei einem Auftragswert unter netto € 250,00 berechnen wir eine Versandpauschale in Höhe von € 7,50. Versandkosten in das europäische Ausland auf Anfrage. Verpackungen werden nicht zurückgenommen. Schadensersatzansprüche aufgrund von Lieferungsverzug können nicht geltend gemacht werden.

5. Zahlungsbedingungen
Alle Lieferungen erfolgen, wenn nicht anders vereinbart, gegen Rechnung. Die Zahlung ist ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten. Bei uns bislang unbekannten Geschäftspartnern kann nach unserer Wahl der Versand per Nachnahme oder gegen Vorkasse erfolgen. Aus Zahlungsverzögerungen entstehende Kosten wie Mahngebühren, Kosten eines Inkassobüros etc. gehen zu Lasten des Kunden. Gebühren für Auslandsüberweisungen, Fremdwährungen oder ähnliches gehen ebenfalls zu Lasten des Auftraggebers.

Gegen unsere Ansprüche aus Lieferungen kann ein Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit die Ansprüche aus dem Kaufvertrag/Werkvertrag resultieren.

6. Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung unserer sämtlichen Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, unser Eigentum, auch wenn der Kaufpreis für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt ist.

7. Mängelrügen
Mängelrügen wegen unrichtiger oder unvollständiger Lieferung sind unverzüglich nach Eingang der Sendung schriftlich vorzubringen, andernfalls gilt die Lieferung als anerkannt. Versteckte Mängel können nur dann geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 2 Monaten, nachdem die Ware unser Lager verlassen hat, bei uns eintrifft. Mängel eines Teiles der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen, sofern eine Trennung der mangelfreien und mangelbehafteten Teile mit zumutbaren Mitteln möglich ist.

Bei fehlerhafter Lieferung haben wir in jedem Fall das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Hierzu ist uns durch den Kunden eine angemessene Nachfrist zu setzen. Schadensersatzansprüche stehen dem Besteller nicht zu. Bei Nichtkaufleuten haben wir ebenfalls das ausschließliche Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung, lediglich bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller Herabsetzung der Vergütung oder – sofern die Ware für den Besteller objektiv wertlos ist – Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

Nachstehende Bedingungen sind ausschließlich maßgebend für unseren gesamten Geschäftsverkehr. Sollte eine der nachfolgenden Bestimmungen  ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird davon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

8. Rücksendungen/Widerruf
Unsere Angebote gelten ausschließlich für gewerbliche Kunden, Selbständige, Freiberufler, Behörden und Institutionen. Es besteht daher grundsätzlich kein Recht auf Rückgabe oder Widerruf. Mit der Abgabe einer Bestellung bestätigen Sie, daß Sie unsere AGB anerkennen und als gewerblicher Kunde bestellen.

Erklären wir uns ausnahmsweise mit der Rücksendung von Waren einverstanden, muß diese in jedem Fall frei erfolgen. Die Kosten für eine Rücksendung gehen dabei zu Lasten des Kunden, ebenso unsere Versandkosten für die Ursprungslieferung. Unfreie bzw. unverlangte Sendungen werden nicht angenommen und gehen auf Kosten des Absenders zurück.

Bei Rückgabe von Standardartikeln fallen 20 % des Warenwertes, mindestens jedoch € 10,- für Überprüfung, Neuverpackung und Wiedereinlagerung an. Diese Kosten sowie die entstandenen Transportkosten können nicht gutgeschrieben werden. Varianten und Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.

9. Rücktrittsrecht
Voraussetzung für die Lieferung ist die unbedingte Kreditwürdigkeit des Bestellers. Erhalten wir nach Vertragsabschluß Auskünfte, welche die Gewähr des notwendigen Lieferkredites nicht als völlig unbedenklich erscheinen lassen, sind wir berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheiten zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

10. Entwürfe und Muster
Entwürfe und Muster jeder Art sind geistiges Eigentum des Verkäufers und werden nur gegen Berechnung angefertigt. Durch das Bezahlen geht das Produktions- bzw. Vervielfältigungsrecht nicht auf den Besteller oder dritte Personen über; dies gilt auch dann, wenn der Auftrag an uns nicht erteilt wird. Sie dürfen weder nachgeahmt, noch Konkurrenzfirmen zugängig gemacht werden. Bei Herstellung nach vom Käufer gegebenen Unterlagen hat dieser allein das Eigentumsrecht zu vertreten. Bei widerrechtlicher Verwendung unserer Entwürfe und Muster verpflichtet sich der jeweilige Besteller, uns einen pauschalierten Schadensersatz von 20% der Auftragssumme des an einen Dritten erteilten Produktionsauftrages zu bezahlen.

Die Verantwortung für die berechtigte Verwendung von Qualitäts- bzw. Verbands- oder sonstigen Zeichen liegt ausschließlich beim Auftraggeber.

Versandkosten für Musterrücksendungen gehen zu Lasten des Kunden. Werden in Rechnung gestellte Muster zurückgesandt, werden dennoch unsere Versandkosten für die Zusendung der Muster fällig.

11. Garantien und ähnliche Ansprüche
Für die gelieferte Ware übernehmen wir die übliche Werksgarantie von sechs Monaten ab Lieferdatum. Die Garantie umfaßt den kostenlosen Ersatz oder die kostenlose Ausbesserung mangelhafter Teile, welche infolge von Fabrikationsfehlern schadhaft geworden sind. Schäden, die durch natürliche Abnutzung oder unsachgemäße Behandlung entstehen, fallen nicht unter die Garantiepflicht. Die von uns verwendeten Kunststoffe werden von den Herstellern als grundsätzlich farbecht bezeichnet. Bei eingefärbten Materialien ist standortabhängig mit der Zeit eine Aufhellung durch höhere Absorption der Sonneneinstrahlung möglich. Abbildungen sind – insbesondere hinsichtlich der Farbwiedergabe – nur annähernd verbindlich.

Die Beseitigung von Mängeln kann verweigert werden, wenn der Käufer seine Verpflichtungen nicht erfüllt. Durch unsachgemäß vorgenommene Reparaturen seitens des Käufers oder durch Dritte kann die Garantieverpflichtung aufgehoben werden. Erfüllungsort für die Garantiepflicht ist unser Betrieb.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die von uns zu erbringende Lieferung oder Leistung ist Bremen. Gerichtsstand ist Bremen. Bei Exportgeschäften gilt deutsches Recht als vereinbart.

HATAPLAN-Druck GmbH
Stand: August 2019

Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden mit gewerblichem Bedarf. Alle Preise sind in Euro zuzüglich 19 % Mehrwertsteuer.
Alle Rechte, Irrtümer und Änderungen vorbehalten. © HATAPLAN-Druck GmbH

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